Kommunales Open Government im Spannungsfeld zwischen Verwaltungskultur, Politik und IT

Open Government ist in aller Munde, aber unglücklicherweise versteht jeder etwas anderes darunter. Im Kern existieren zwei bislang weitestgehend abgeschotteten »Communities«: Zum einen gibt es die Community derjenigen, die das Thema vorrangig als IT-Aufgabe verstehen und Open Data in den Mittelpunkt stellen. Zum anderen gibt es die »Beteiligungscommunity«, die bereits seit vielen Jahren über Transparenz, Beteiligung und Kollaboration im Sinne der Bürgerkommune diskutiert.

Wie passen diese beiden Diskussionsstränge zusammen? Was kann man voneinander lernen? Wer sollte das Thema Open Government in der Kommune treiben? Wie kann die Politik so eingebunden werden, dass Open Government die repräsentative Demokratie stützt und nicht untergräbt?

Am 23. November 2018 führte die Modellkommune Merzenich am Dienstsitz Bonn des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat einen ganztägigen Workshop zu diesen Fragestellungen durch. Im Mittelpunkt der Diskussion standen folgende Fragestellungen:

  • Kommunale Verwaltungskultur: Wie muss sich die Verwaltungskultur ändern, damit Open Government in der Praxis gelebt wird? Welche Erfahrungen wurden gemacht?
  • Repräsentative Demokratie: Welche Auswirkungen hat Open Government auf die Kommunalpolitik?
  • Organisatorische Einbettung: Wie können die Open Government-Stränge »Open Data« und »Beteiligung« der Kommune verzahnt werden?
  • Gesellschaftlicher Zusammenhalt: Inwieweit kann Open Government helfen, den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken?

Gastgeber und Auftraggeber des Workshops war Georg Gelhausen, Bürgermeister der Gemeinde Merzenich. Sie wurde moderiert von Katharina Schlüter (PD – Berater der öffentlichen Hand GmbH).

Text: Katharina Schlüter | Fotografie: BMI