Gemeinde Merzenich

Strategische Einbindung und Planung von Open Government

Projektsteckbrief

Die Gemeinde Merzenich orientiert sich zukünftig bei ihren Open-Government-Aktivitäten an sogenannten Leitlinien. Die Leitlinien dienen Verwaltung, BürgerInnen und Bürgermeister in der operativen Arbeit als Orientierungshilfe bei der Umsetzung von Open Government. Alle Stakeholder können sich jederzeit auf die Leitlinien berufen und deren Einhaltung einfordern.

Aufgrund der fundamentalen Bedeutung der Leitlinien für Open Government wurden diese auf Basis der Erfahrungen anderer Kommunen sowie der Empfehlungen der KGSt entwickelt und in einem offenen Diskurs zwischen Bürgermeister, Verwaltung und BürgerInnen initial abgestimmt. Die Leitlinien beziehen sich grundsätzlich auf alle drei Open Government-Aspekte (Transparenz, Beteiligung. Kollaboration), wurden aber mit Hinblick auf die spezifische Situation der Gemeinde Merzenich mit Fokus auf das Thema Beteiligung entwickelt.

Maßgeblich adressierte Handlungsfelder im Open Government

Fokus: Beteiligung

Status Quo

Stand: November 2018

In der Gemeinde Merzenich hat sich bereits in der ersten Phase des Projekts (Kick-Off im September 2017) gezeigt, dass Open Government nicht allein technisch verstanden werden kann – vielmehr handelt es sich um einen gesellschaftlichen Prozess. Ein Beispiel: Die Gruppe der über 65-Jährigen liegt in Merzenich aktuell bei knapp 20 Prozent. Ein rein technologischer Ansatz würde einen Großteil dieser Bevölkerungsgruppe ausschließen.

Der Bürgermeister steht als treibende Kraft hinter dem Thema Open Government. Schon durch seinen Leitsatz »Gemeinsam mehr aus Merzenich machen!« zeigt er, wie wichtig ihm eine Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Zivilgesellschaft ist. Eine kleine Gemeinde wie Merzenich lebt von ihrem Gemeinschaftsgefühl und der aktiven Beteiligung aller Bevölkerungsgruppen am Gemeindeleben.

Dies beinhaltet auch die strategische Einbindung und Planung von Open Government. Dazu zählen Zielbild, erste Leitlinien sowie ein Entwurf für Prozess und Entscheidungskriterien. Aufgrund der Bedeutung dieser Instrumente für die künftige Umgangskultur zwischen Verwaltung, Politik, Bürgern und Bürgermeister sind diese auf Basis der Erfahrungen anderer Kommunen sowie Empfehlungen der KGSt entwickelt und in einem offenen Diskurs initial abgestimmt. Dazu wurde am 2.11.2017 ein Workshop mit Stakeholdern durchgeführt. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 17.5.2018 die Leitlinien gebilligt. Diese sollen künftig als Maßstab und Orientierungsrahmen für größere Projekte wie z.B. Mobilität und Dorfinnenentwicklung sein.

In diesem Diskussionsprozess ist das Spannungsfeld von repräsentativer Demokratie und direkter Beteiligung deutlich geworden. Wie passen die beiden Diskussionsstränge zusammen? Was kann man voneinander lernen? Wer sollte das Thema Open Government in der Kommune treiben? Wie kann die Politik so eingebunden werden, dass Open Government die repräsentative Demokratie stärkt und nicht schwächt? Auf diese Fragen gilt es im weiteren Projektverlauf antworten zu finden.

Text: Gemeinde Merzenich